Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen

§1 EINLEITUNG

Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Verkäufe und Lieferungen, wenn nichts anderes vereinbart und von AldeRava Sagl, im Folgenden kurz AldeRava genannt, schriftlich bestätigt wurde und haben Vorrang vor Bestimmungen in der Annahme des Käufers, einschliesslich der allgemeinen Bedingungen des Käufers. 

§2 ANGEBOTE UND ABSCHLUSS VON VERTRÄGEN

Das Angebot verliert seine Gültigkeit, falls die Annahme nicht spätestens 10 Tage nach Angebotsdatum bei AldeRava vorliegt. Ein Vertrag gilt erst dann als abgeschlossen, wenn AldeRava eine schriftliche Bestätigung abgesendet hat. Für Fehler und Mängel in der Spezifikation des Käufers wird keine Haftung übernommen.

Alle Angaben über Gewichte, Spezifikationen, technische Daten und Leistungen, die aus Katalogen, Prospekten, Merkblättern, Anzeigen, Kalkulationswerkzeugen etc. hervorgehen, sind ungefähre Angaben und nur dann verbindlich für AldeRava, wenn im schriftlichen Angebot oder Vertrag direkt auf sie hingewiesen wird.

§3. ZEICHNUNGEN UND BESCHREIBUNGEN

Alle Zeichnungen und technischen Unterlagen, die für die Darstellung von Aggregaten oder Teilen davon vorgesehen sind, und die dem Käufer vor oder nach Abschluss des Vertrages ausgehändigt werden, verbleiben im Eigentum von AldeRava. Die genannten Unterlagen dürfen ohne Zustimmung von AldeRava vom Käufer weder benutzt, kopiert, vervielfältigt, noch an andere ausgehändigt oder auf andere Weise Dritten zugänglich gemacht werden, es sei denn, es wurde zwischen den Parteien schriftlich vereinbart, dass die genannten Unterlagen auf den Käufer übertragen werden.

§4. VERPACKUNG UND UMWELT

Wenn nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich die in Preislisten und Katalogen angeführten Preise einschliesslich Verpackung. Verpackung wird nicht zurückgenommen. Der Käufer ist für die ordnungsgemässe Entsorgung der Verpackung verantwortlich.

§5. QUALITÄT, PRÜFUNG UND TEST

Wenn nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wird, wird die Dokumentation, wie von AldeRava abgegeben, in Bezug auf Prüfung und Test als ausreichend betrachtet.

§6. LIEFERZEITEN

AldeRava strebt die kürzest möglichen Lieferzeiten an. Der Lieferzeitpunkt kann frühestens dann festgelegt werden, wenn der ganze Auftrag voll abgeklärt ist und alle nachstehenden Bedingungen erfüllt sind:

  1. Der Vertrag muss den Bedingungen gemäss §2 entsprechen.
  2. AldeRava erhält die im Vertrag festgelegte(n) Zahlung(en)
  3. Die technische Klärung des Auftrages ist beendet

Wenn ein Lieferverzug durch eines oder mehrere der Ereignisse, die im Abschnitt über höhere Gewalt angeführt sind oder durch eine Handlung oder Unterlassung des Käufers verursacht wird, verlängert sich die Lieferzeit um den Zeitraum, in der das Hindernis bestanden hat.

Die angeführte Lieferzeit ist nur als Richtangabe zu betrachten und AldeRava ist in keinem Fall dazu verpflichtet, im Falle von Lieferverzug irgendeine Form von Entschädigung zu zahlen.

Weigert sich der Käufer, die vertragsgegenständlichen Produkte am vereinbarten Tag anzunehmen, ist er dessen ungeachtet dazu verpflichtet, jede durch die Lieferung bedingte Zahlung vorzunehmen, als ob die Lieferung der betreffenden Produkte stattgefunden hätte. Ferner wird AldeRava in diesem Fall die Produkte auf Rechnung und Gefahr des Käufers aufbewahren, es sei denn, dass die Nichtzahlung des Käufers auf ein im Abschnitt über höhere Gewalt angeführtes Ereignis zurückzuführen ist. AldeRava ist berechtigt, zu verlangen, dass der Käufer die Produkte binnen eines angemessenen Zeitraumes abnimmt. Unterlässt der Käufer dies innert eines solchen Zeitraums, ist AldeRava dazu berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Käufer und ohne vorherige gerichtliche Genehmigung vom Vertrag zurückzutreten. AldeRava hat in diesem Fall ferner Anspruch auf Entschädigung für den Verlust, den die Nichterfüllung des Vertrages durch den Käufer zur Folge gehabt hat.

§7. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN UND GEFAHRÜBERGANG

Falls nichts anderes vereinbart wurde, verstehen sich die Preise ohne Montage, Mehrwertsteuer und entsprechende öffentliche Abgaben. Die Preise gelten ab Pregassona gemäss den jeweils geltenden Incoterms der Internationalen Handelskammer. Im Angebot können andere Incoterms festgehalten werden. Entsprechend gelten dann die Incoterms, welche auf dem Angebot festgehalten sind.

AldeRava behält sich das Recht auf Anpassung des Preises aufgrund einer Änderung von Werkstoffpreisen, Arbeitslöhnen, Devisenkursen, sowie aufgrund staatlicher Eingriffe u.ä. vor. Der Preis kann demzufolge in der Zeit vom Abschluss des Vertrages bis zur tatsächlichen Lieferung angepasst werden.

Wenn nichts anderes vereinbart wurde, wird der Kaufbetrag nach 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Bei Zahlung nach dem Fälligkeitsdatum wird der fällige Betrag mit einem Zinssatz von 6 % p.a. verzinst.

Die Mahngebühren betragen CHF 10.00 für die erste Mahnung (Zahlungserinnerung), CHF 20.00 für die zweite Mahnung und CHF 50.00 für eine allfällig dritte Mahnung.

Für die Ausführung von Aufträgen im Wert von unter 70 CHF kann eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 CHF erhoben werden. Wechsel oder WIR werden nicht als Zahlungsmittel angenommen. Der Käufer ist in keinem Fall berechtigt, Zahlungen einzubehalten oder eine Verrechnung vorzunehmen.

Wenn der Käufer zum Lieferzeitpunkt mit Zahlungen für frühere Lieferungen in Verzug ist, oder wenn der Käufer die Vorauszahlung nicht rechtzeitig entrichtet, bzw. die Bankbürgschaft nicht rechtzeitig gestellt hat, vgl. Ziffer 6b, dann ist AldeRava nach eigener Wahl ohne Ankündigung dazu berechtigt, etwaige weitere Lieferungen zu verschieben oder von jedem Vertrag mit dem Käufer zurückzutreten, und ist darüber hinaus berechtigt, vom Käufer eine Entschädigung für den Verlust zu verlangen, wobei AldeRava ohne Nachweis des besonderen Verlustes bei Annullierung, aufgrund der Nichterfüllung durch den Käufer, berechtigt ist, vom Käufer eine Annullierungsgebühr zu verlangen. Für Lagerwaren beträgt die Annullierungsgebühr 20% (in Worten: zwanzig Prozent) des Rechnungsbetrages, ohne Kosten für Fracht, Zollgebühren usw. Aufträge über individuell hergestellte Waren können nicht storniert oder zurückgesandt werden.

§8. EIGENTUMSVORBEHALT

Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von AldeRava, bis die Zahlung in vollem Umfang geleistet wurde. Der Käufer ist verpflichtet, alle erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um das Eigentumsrecht oder andere Rechte von AldeRava, wie oben angeführt, zu schützen.

§9. HAFTUNG FÜR MÄNGEL

Beim Eintreffen der Produkte und vor der Unterzeichnung der Empfangsbescheinigung des Transportunternehmens hat der Käufer eine sorgfältige Prüfung durchzuführen, um sicherzustellen, dass das Produkt keine äussere Beschädigung aufweist. Bei Feststellung eines Schadens muss der Käufer Ansprüche gegen das Transportunternehmen geltend machen.

Transportschäden

Sichtbare Beschädigungen sind bei Annahme der Ware dem Frachtführer zu melden. Der entsprechende Vermerk muss auf den Lieferpapieren bestätigt werden und spätestens innert 24 Stunden nach Lieferung an AldeRava weitergeleitet werden. Andernfalls gilt die Lieferung als akzeptiert.

Der Käufer muss den Nachweis erbringen, dass ein geltend gemachter Mangel durch die genannten Umstände verursacht wurde. Eine Mängelrüge muss innerhalb der Gewährleistungsfrist erfolgen.

Die Garantiezeit beträgt mind. 2 Jahre. Die Garantiezeit beginnt ab dem Faktura-Ausstelldatum. Die Faktura gilt als «Garantieschein». Von der Garantie ausgeschlossen sind Schäden infolge Änderung oder Reparatur, die durch den Kunden verursacht wurden, oder infolge Abnutzung, höherer Gewalt sowie Missachtung der Betriebsvorschriften und unsachgemässer Behandlung.

Die Garantie umfasst das Ersetzen und Nachbessern von Teilen.

AldeRava ist während der gesamten Gewährleistungsfrist verpflichtet, unter die obige Gewährleistung fallende Produkte nachzubessern bzw. auszutauschen. Sämtliche Nachbesserungen erfolgen im Betrieb von AldeRava. Die Gewährleistung von AldeRava schliesst folgendes nicht ein:

  • Kosten für die Rücksendung an AldeRava und/oder die Weiterversendung nachgebesserter, neuer Teile oder Produkte von AldeRava. Diese Kosten sind vom Käufer zu tragen.
  • Mängel, die durch eine mangelhafte Instandhaltung bzw. eine unsachgemässe Montage durch andere als AldeRava entstanden sind.
  • Mängel, die durch normalen Verschleiss oder normale Abnutzung entstanden sind.
  • Mängel/Fehler, die in anderen Produkten oder Materialien entstanden sind, die vom Käufer geliefert wurden oder in Konstruktionen, die vom Käufer vorgeschrieben oder spezifiziert wurden.

In Fällen, in denen AldeRava den Austausch mangelhafter Teile vor Ort akzeptiert hat, müssen alle mangelhaften Teile, die entsprechend den obigen Bestimmungen ausgetauscht werden, mangels anderweitiger Vereinbarung an AldeRava zurückgesandt werden.

Dem Käufer stehen über die Angaben dieser Bestimmungen hinaus keine Ansprüche auf Schadensersatz oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises wegen Mängeln gemäss diesen Bedingungen zu.

Der Käufer hat insbesondere unter keinen Umständen Anspruch auf Schadensersatz wegen indirekter Verluste, einschliesslich, jedoch nicht beschränkt, auf entgangenen Gewinn.

§10. PRODUKTHAFTUNG

Grundlage für die Produkthaftung von AldeRava ist die auf der EG-Richtlinie vom 25.7.1985 (85/374 EWG) basierende Richtlinie, jedoch mit folgenden Einschränkungen:

AldeRava haftet nicht für Entschädigungsansprüche aufgrund von Produkthaftung, die das gelieferte Produkt selbst betreffen. AldeRava haftet ebenfalls nicht für Betriebsverluste, die unter die Kategorie „Schäden an gewerblich genutzten Sachen“ fallen, die entstehen, während sich das Produkt im Besitz des Käufers befindet.

AldeRava haftet nicht für Schadensersatzansprüche in Bezug auf Produkte, die vom Käufer hergestellt wurden oder Produkte, in die das Produkt von AldeRava eingebaut wird.

AldeRava haftet nicht für Produkte, wenn nachgewiesen werden kann:

  1. dass AldeRava das Produkt nicht in Verkehr gebracht hat;
  2. dass das Produkt von AldeRava weder hergestellt, erzeugt, gesammelt noch im Rahmen eines Geschäftsbetriebs in Verkehr gebracht wurde;
  3. dass der Fehler darauf zurückzuführen ist, dass das Produkt mit behördlichen Vorschriften übereinstimmen muss; oder
  4. dass es auf Grundlage der wissenschaftlichen und technischen Erkenntnisse zu dem Zeitpunkt, zu dem das Produkt in Verkehr gebracht wurde, nicht möglich war, den Mangel zu entdecken.

AldeRava haftet nicht, wenn angenommen werden muss, dass der Mangel, der den Schaden verursacht hat, nicht vorhanden war, als das Produkt in Verkehr gebracht wurde.

AldeRava haftet unter keinen Umständen für Betriebsverluste, entgangenen Gewinn oder sonstige indirekte Verluste.

Es obliegt dem Geschädigten, den Schaden, den Fehler und den ursächlichen Zusammenhang zwischen Schaden und Fehler nachzuweisen. AldeRava haftet auch dann nicht, wenn der Geschädigte den Schaden durch Vorsatz oder Fahrlässigkeit mitverschuldet hat.

In dem Umfang, in dem AldeRava die Produkthaftung gegenüber Dritten auferlegt wird, ist der Käufer verpflichtet, AldeRava in dem Umfang schadlos zu halten, in dem die Haftung von AldeRava gemäss den vorstehenden Abschnitten ausgeschlossen/begrenzt ist.

Wenn Dritte gemäss dieser Bestimmung Schadenersatzansprüche gegenüber einer der Parteien geltend machen, hat diese Partei die andere Partei unverzüglich schriftlich hiervon in Kenntnis zu setzen. AldeRava und der Käufer sind gegenseitig ausersehen, sich vor dem Gericht verklagen zu lassen, dass die Entschädigungsansprüche aufgrund von Produkthaftung behandelt, die gegen eine der Parteien aufgrund eines Schadens erhoben werden, von dem behauptet wird, er sei durch das von AldeRava gelieferte Produkt verursacht worden. Ansprüche oder Entschädigungen verjähren nach 3 Jahren ab dem Tag, an dem der Geschädigte den Schaden, den Fehler und den Namen und Sitz des betreffenden Herstellers in Erfahrung gebracht hat bzw. hätte in Erfahrung bringen müssen. In dem Umfang jedoch, in dem AldeRava die Haftung hierfür nicht rechtswirksam ausgeschlossen hat, tritt die Verjährung 2 Jahre nach dem Tag in Kraft, an dem das Produkt tatsächlich in den Besitz des Käufers übergegangen ist, und zwar in dem Umfang, in dem ein Schaden, der unter die Produkthaftung fällt, von der Konvention der Vereinten Nationen vom 11. April 1980 über internationale Käufe umfasst ist.

§11. HÖHERE GEWALT UND AUSSCHLUSS DER HAFTUNG

Folgende Ereignisse haben den Ausschluss der Haftung zur Folge, wenn sie nach Abschluss des Vertrages eintreffen und seine Erfüllung verhindern:

Arbeitskämpfe und alle sonstigen Ereignisse, die sich der Einflussnahme der Parteien entziehen, wie Brand, Krieg, Mobilmachung oder unvorhersehbare Einberufungen zum Wehrdienst in entsprechendem Umfang, Beschlagnahmen, allgemeiner Warenmangel, die Stornierung grösserer Aufträge, Einschränkungen der Energieversorgung, sowie Mängel oder Verzug bezüglich Lieferungen von Zulieferern, die durch eines oder mehrere der, in diesem Abschnitt angeführten Ereignisse verursacht wurden.

Es obliegt der Partei, die sich auf einen Haftungsausschlussgrund gemäss dem obigen Abschnitt berufen will, die andere Partei unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

Die Wirkungen der angeführten Ereignisse, soweit sie die rechtzeitige Erfüllung der Verpflichtungen der Parteien beeinflussen, sind in früheren Abschnitten definiert. Wenn eines der oben angeführten Ereignisse, die die Erfüllung des Vertrages verhindern, mehr als 6 Monate andauert, ist AldeRava berechtigt, durch schriftliche Mitteilung an den Käufer vom Vertrag zurückzutreten, ohne zuerst eine gerichtliche Genehmigung eingeholt zu haben.

12. STREITIGKEITEN UND ANZUWENDENDES RECHT

Streitigkeiten zwischen den Parteien aus den vorliegenden allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen oder sonstigen Geschäftsvorfällen

Die Geschäftstätigkeiten von AldeRava basieren ausschliesslich auf schweizerischem Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Pregassona.

Stand Januar 2020

AldeRava Sagl, Via Ronchetto di Orlino 29, CH-6963 Pregassona